Schlagwort: Schulden
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In Haft wegen Nichtabgabe der Vermögensauskunft – und wie man wieder rauskommt
Es klingt hart – und ist es auch: Wer eine Vermögensauskunft (früher eidesstattliche Versicherung) verweigert, kann tatsächlich in Haft genommen werden. Kein Strafverfahren, keine Vorstrafe – aber trotzdem hinter Gittern. Der Grund: Es geht um Zwang, nicht um Strafe. In Deutschland ist das rechtlich sauber geregelt: Die sogenannte Erzwingungshaft nach § 802g ZPO soll den…